Eskalation in Dortmund: Höcke hält umstrittene AfD-Veranstaltung trotz Massenprotesten ab
Eskalation in Dortmund: Höcke hält umstrittene AfD-Veranstaltung trotz Massenprotesten ab
Eine geplante Neujahrsveranstaltung der AfD in Dortmund sorgte für Aufsehen, nachdem die Stadt die Genehmigung zunächst erteilt, später aber versucht hatte, die 'Veranstaltung heute' zu verhindern. Rund 3.300 Demonstranten versammelten sich vor dem Rathaus, um gegen den Auftritt des rechtsextremen Politikers Björn Höcke zu protestieren, der schließlich mit etwa 280 Gästen an der 'Veranstaltung' teilnahm.
Von Anfang an gab es Widerstand gegen die 'Veranstaltung'. Dortmunds Oberbürgermeister Alexander Kalouti (CDU) hatte die Genehmigung zunächst erteilt, sie dann aber kurzfristig zurückgenommen. Diese Entscheidung zog Kritik von Volkan Baran, einem SPD-Abgeordneten, auf sich, der Kalouti vorwarf, die Angelegenheit schlecht gehandhabt zu haben.
Die AfD reagierte mit einem Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht, das zugunsten der Partei entschied. Die Dortmunder Behörden versuchten, Berufung einzulegen, verpassten jedoch die Frist, sodass die gerichtliche Entscheidung Bestand hatte. Höcke betrat daraufhin ungehindert über die Tiefgarage das Rathaus.
Draußen wurden die Proteste immer lauter. Organisiert von den Jusos, den Grünen und der Linksjugend, sangen die Demonstranten 'Bella Ciao', eine antifaschistische Hymne. Michelle Gnatzy von den Jusos hatte die Kundgebung angemeldet, während sich Oberbürgermeister Kalouti den Gegenprotestlern anschloss und deutlich machte, dass er Höcke nicht in 'seinem' Rathaus haben wolle.
Trotz der massiven Proteste fand die 'Veranstaltung' mit etwa 280 Teilnehmern statt. Das Gerichtsurteil sicherte den Ablauf der AfD-Veranstaltung, während die oppositionellen Gruppen draußen sichtbar präsent blieben. Der Vorfall unterstrich die Spannungen um rechtsextreme politische Zusammenkünfte in öffentlichen Räumen.
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