Atommüll-Transport von Jülich nach Ahaus durch BUND-Klage gestoppt

Gericht entscheidet über Transport von Atommüll - Atommüll-Transport von Jülich nach Ahaus durch BUND-Klage gestoppt

Ein Rechtsstreit verzögert die Pläne zum Transport von Atommüll vom Forschungszentrum Jülich nach Ahaus. Die Umweltorganisation BUND Nordrhein-Westfalen klagt gegen die geplante Verbringung und wirft mangelnde Sicherheitsvorkehrungen vor. Das Verwaltungsgericht Berlin wird bis Dezember über den Fall entscheiden – bis dahin ruht jeder Transport radioaktiver Stoffe.

Die Jülicher Entsorgungsgesellschaft für Nuklearanlagen (JEN) hatte noch vor Jahresende mit den Transporten beginnen wollen. Doch der BUND NRW beantragte eine einstweilige Verfügung zur Blockade und argumentiert, es gebe keine ausreichenden Sicherheitsgarantien. Zudem stellt sich die Frage, ob der Transport überhaupt einen echten Sicherheitsgewinn bringe.

Bisher wurde aus Jülich noch nie Atommüll abtransportiert. In früheren Berichten waren lediglich mögliche Routen genannt worden – etwa 152 Behälter über die Autobahnen A44 und A46 –, konkrete Termine standen jedoch wegen ungelöster Sicherheitsauflagen nie fest. Andere, in Diskussionen erwähnte Transporte betrafen Standorte wie Grafenrheinfeld, wo 2003 Doppeldeckelsysteme zum Einsatz kamen, nachdem die Genehmigung erteilt worden war.

Der BUND NRW fordert nun die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seines Widerspruchs gegen die vom Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) erteilte Transportgenehmigung. Falls das Gericht dem BUND Recht gibt, wäre der Transport rechtswidrig. Bis zu einer Entscheidung bleibt der Atommüll in Jülich.

Die richterliche Entscheidung wird zeigen, ob die Verbringung stattfinden darf. Bis dahin müssen alle Beteiligten abwarten – und es wird keine Transporte geben. Das Urteil wird auch klären, ob die Bedenken des BUND zu Sicherheit und Rechtmäßigkeit berechtigt sind.