AfD-Abgeordneter unter Verdacht: Scheinbeschäftigung einer 85-Jährigen im Landtag

Adriana Schacht
Adriana Schacht
2 Min.
Ein gelbliches, altes Papier mit sauberer, lesbarer Schreibschrift, das mutmaßlich ein Brief des deutschen Finanzministers an seine Frau ist.Adriana Schacht

Job bei AfD-Politiker: Landtag stoppt Zahlungen für 85-Jährigen - AfD-Abgeordneter unter Verdacht: Scheinbeschäftigung einer 85-Jährigen im Landtag

Eine Untersuchung des Spiegel wirft Fragen über die Beschäftigung einer 85-jährigen Frau durch den AfD-Abgeordneten Klaus Esser auf. Laut Bericht könnte sie lediglich zu Repräsentationszwecken eingestellt worden sein, ohne tatsächlich zu arbeiten. Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat daraufhin die Erstattung ihres Gehalts vorläufig ausgesetzt und fordert Aufklärung.

Das Magazin enthüllte, dass die 1940 geborene Mitarbeiterin Essers zugleich die Ehefrau eines weiteren AfD-Mitglieds ist. Diese Verbindung nährte Zweifel daran, ob sie tatsächlich parlamentarische Aufgaben erfüllt. Esser verteidigte ihre Tätigkeit und behauptete, sie sei "geistig sehr fit" und bereite von zu Hause aus Anfragen und Anträge vor.

Landtagspräsident André Kuper hat Esser inzwischen um eine offizielle Stellungnahme gebeten. Kuper betonte, Steuergelder müssten verantwortungsvoll und ausschließlich für legitime Mitarbeiterunterstützung verwendet werden. Bis zur Klärung des Falls wird das Parlament die Gehaltserstattung für die Frau zurückhalten.

Behörden bestätigten, dass die Bezahlung eines Mitarbeiters ohne tatsächliche Arbeitsleistung gegen die Förderrichtlinien verstößt. Öffentliche Unterlagen geben keine Auskunft darüber, wie viele weitere Mitarbeiter Esser in seinem Büro beschäftigt.

Die Entscheidung des Landtags, die Gehaltszahlungen einzufrieren, bleibt bis zur Klärung des Beschäftigungsverhältnisses bestehen. Esser muss nun Nachweise über die Leistungen der Frau vorlegen, um die Verwendung öffentlicher Mittel zu rechtfertigen. Das Ergebnis könnte präzedenzwirksam für die Behandlung ähnlicher Fälle in Zukunft sein.

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