Ansgar Heveling soll neuer Präsident des Bundesrechnungshofs werden
Vito Neureuther
Ansgar Heveling soll neuer Präsident des Bundesrechnungshofs werden
Ansgar Heveling, CDU-Abgeordneter und aktueller juristischer Berater der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, steht kurz davor, das Amt des Präsidenten des Bundesrechnungshofs zu übernehmen. Die regierende schwarz-rote Koalition hat ihn als Kandidaten für die Nachfolge von Jens Spahn vorgeschlagen, der bisheriger Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion war. Seine Wahl durch den Bundestag wird für Anfang Mai erwartet.
Heveling, ein Jurist aus Nordrhein-Westfalen, bekleidet seit 2018 das Amt des juristischen Beraters der CDU/CSU-Fraktion. In dieser Funktion hat er sich eingehend mit dem Prinzip der "richterlichen Unabhängigkeit" befasst – eine zentrale Voraussetzung für die Tätigkeit im Rechnungshof. Die Fraktionsspitze der Union betont diese Eigenschaft als entscheidend für die Position.
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Der Koalitionspartner SPD hat bereits seine Unterstützung für Hevelings Nominierung signalisiert. Seine Ernennung folgt auf den Abgang von Jens Spahn, der zuvor die CDU/CSU-Fraktion geführt hatte. Noch unklar ist jedoch, wer Hevelings aktuelle Rolle übernehmen wird, sobald er zum Bundesrechnungshof wechselt.
Die offizielle Wahl durch den Bundestag ist für Anfang Mai vorgesehen und würde damit seinen Wechsel zur Kontrollbehörde besiegeln, die für die Prüfung der Bundesfinanzen zuständig ist. Sollte er bestätigt werden, übernimmt Heveling die Leitung einer Institution, die für die finanzielle Aufsicht in Deutschland von zentraler Bedeutung ist. Seine juristische Expertise und parlamentarische Erfahrung entsprechen den Anforderungen des Amtes. Die Entscheidung markiert einen Wechsel in den Verantwortungsbereichen – sowohl für die CDU/CSU-Fraktion als auch für den Bundesrechnungshof.
