Solinger Klinikum kämpft gegen Spargesetz und drohende Millionenverluste
Valeria Trub
Solinger Klinikum kämpft gegen Spargesetz und drohende Millionenverluste
Städtisches Klinikum Solingen steht vor massiven finanziellen Herausforderungen durch geplantes Spargesetz
Das Städtische Klinikum Solingen sieht sich angesichts eines geplanten Haushaltskonsolidierungsgesetzes mit erheblichen finanziellen Problemen konfrontiert. Die Gesetzesvorlage droht, dem Gesundheitssektor zwei Milliarden Euro zu streichen – wobei die Krankenhäuser den Großteil der Last tragen müssten. Gleichzeitig treibt das Klinikum ein 170-Millionen-Euro-Modernisierungsprojekt voran, das teilweise mit öffentlichen Geldern finanziert wird.
Das Spargesetz der Bundesregierung würde die geplanten Mittelaufstockungen für Krankenhäuser drastisch kürzen. Laut aktuellem Entwurf stiege der Landesbasisfallwert – eine zentrale Vergütungsgröße – nur um 2,98 Prozent statt der ursprünglich vorgesehenen 5,17 Prozent. Allein diese Kürzung würde dem Solinger Klinikum ein jährliches Minus von rund zwei Millionen Euro bescheren.
Langfristig würden sich die Auswirkungen noch verschärfen: Bis 2030 rechnet die Klinikleitung mit kumulierten Verlusten von etwa 14 Millionen Euro. Steigende Personalkosten und Betriebskosten belasten die Haushalte bereits jetzt, und Experten warnen vor einer chronischen Unterfinanzierung, sollte das Gesetz in Kraft treten.
Als Reaktion hat das Klinikum ein internes Sparprogramm eingeleitet. Rund 30 Stellen sollen vorerst nicht besetzt werden, und bei der Medikamentenbeschaffung – etwa durch vermehrten Einsatz von Generika – werden Einsparungen angestrebt. Zudem prüft die Verwaltung strukturelle Änderungen, um dauerhaft Millionen pro Jahr einzusparen.
Eine einmalige Sonderzahlung im November soll etwa 5,5 Millionen Euro einbringen und kurzfristig Entlastung schaffen. Trotz der angespannten Finanzlage hält das Klinikum an seinem 170-Millionen-Euro-Bau- und Modernisierungsvorhaben fest, wovon 90 Millionen aus öffentlichen Mitteln stammen.
Falls das Spargesetz verabschiedet wird, müsste das Städtische Klinikum Solingen tiefe Einschnitte vornehmen – bei gleichzeitig steigenden Kosten. Die 5,5-Millionen-Euro-Zahlung im November bietet zwar vorübergehende Unterstützung, doch nachhaltige Entlastung hängt von Umstrukturierungen und strengerer Ausgabenkontrolle ab. Das Modernisierungsprojekt bleibt zwar auf Kurs, doch die Finanzierungsengpässe könnten den künftigen Betrieb beeinträchtigen.
