Solingens Stadtrat wächst auf Rekordgröße – doch wer zahlt die Rechnung?
Adriana Schacht
Solingens Stadtrat wächst auf Rekordgröße – doch wer zahlt die Rechnung?
Solingens Stadtrat steht vor großen Veränderungen: Im November tritt die größte Sitzung in der Geschichte der Stadt an
Mit 84 Sitzen wird der erweiterte Stadtrat nicht nur größer, sondern auch teurer – und bringt neue Finanzregeln mit sich. In einer letzten Sitzung am 9. Oktober sollen noch einmal zentrale Reformen beschlossen werden, bevor der Wechsel vollzogen wird.
Der aktuelle Stadtrat kommt am 9. Oktober 2022 um 17:00 Uhr im Großen Saal des Theater- und Konzerthauses an der Konrad-Adenauer-Straße zu seiner letzten Sitzung zusammen. Hier werden die finalen Anpassungen beschlossen, bevor im November der neue, auf 84 Mitglieder erweiterte Rat seine Arbeit aufnimmt – der größte in der Geschichte Solingens.
Um die steigenden Kosten zu bewältigen, wird ein gestuftes Finanzierungssystem eingeführt: Kleinere Fraktionen erhalten künftig bis zu 90.000 Euro jährlich, größere können mit bis zu 135.000 Euro rechnen. Der Gesamtetat für die Fraktionen steigt damit von 850.000 Euro auf rund 1,3 Millionen Euro – und deckt nun alle 84 Sitze ab, nicht mehr nur die regulären Ratsmitglieder.
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Sparmaßnahmen sehen unter anderem die Abschaffung eines der drei ehrenamtlichen Bürgermeisterposten vor, was jährlich etwa 8.500 Euro einspart. Zudem könnten Ausschüsse von 17 auf 15 Mitglieder schrumpfen, um Sitzungsgelder zu reduzieren. Strengere Regeln gelten künftig auch für geheime Abstimmungen: Hier müssen mindestens 17 Ratsmitglieder – also ein Fünftel des Gremiums – zustimmen, statt wie bisher nur drei.
Die Reformen sollen die finanziellen Folgen des größeren Rates ausgleichen, ohne die Effizienz zu beeinträchtigen. Durch die gestaffelte Fraktionsfinanzierung, kleinere Ausschüsse und schärfere Abstimmungsregeln will die Stadt die Kosten trotz erweiterter Vertretung im Griff behalten. Die Änderungen treten in Kraft, sobald der neue Rat im November erstmals zusammentritt.
