Münster streitet um NS-belastete Straßennamen: Bürgerbegehren stoppt Umbenennung
Valeria Trub
Münster streitet um NS-belastete Straßennamen: Bürgerbegehren stoppt Umbenennung
Eine Bürgerinitiative in Münster-Mitte hat erfolgreich ein Bürgerbegehren zur Beibehaltung von fünf Straßennamen mit Bezug zu Persönlichkeiten aus der NS-Zeit auf den Weg gebracht. Die Gruppe sammelte über 6.000 Unterschriften, um den Beschluss des Bezirksrates zur Umbenennung der Straßen anzufechten. Eine endgültige Abstimmung wird nun stattfinden, sofern der Rat seine ursprüngliche Entscheidung nicht zurücknimmt.
Die Kampagne begann, nachdem der Bezirksrat vorgeschlagen hatte, die Skagerrakstraße, die Admiral-Scheer-Straße, die Admiral-Spee-Straße, die Otto-Weddigen-Straße und die Langemarckstraße umzubenennen. Diese Straßen waren ursprünglich zwischen 1933 und 1945 benannt worden – ein Zeitraum, der seit 2020 auf mögliche Verbindungen zur NS-Ideologie überprüft wird. Die Initiative argumentiert, dass die Namen trotz ihrer historischen Belastung erhalten bleiben sollten.
Der Bezirksrat muss nun am 11. November entscheiden, ob er die Petition annimmt oder eine öffentliche Abstimmung einleitet. Damit das Bürgerbegehren erfolgreich ist, müssen mehr als zehn Prozent der Bezirksbevölkerung für die Beibehaltung der Namen stimmen, und eine Mehrheit der gültigen Stimmen muss zustimmen. Falls der Rat an seiner ursprünglichen Entscheidung festhält, haben die Anwohner:innen das letzte Wort in einer Urwahl.
Im September 2024 führte der Stadtrat neue Richtlinien für öffentliche Ehrungen ein, die eine parteiübergreifende Einigung und eine transparente Informationspolitik vorsehen. Diese Regeln sollen die Vorgehensweise Münsters bei historischen Namensstreitigkeiten vereinheitlichen. Weitere Informationen zu den Straßennamen und dem Verfahren finden sich online unter www.city-ourwebsite/streetnames.
Das Ergebnis wird entscheiden, ob die fünf Straßen ihre aktuellen Namen behalten oder umbenannt werden, um die Verbindungen zur NS-Zeit zu löschen. Die Entscheidung des Bezirksrats am 11. November wird entweder den Forderungen der Petition nachgeben oder eine Volksabstimmung auslösen. In jedem Fall wird das Ergebnis einen Präzedenzfall dafür schaffen, wie Münster künftig mit ähnlichen Fällen umgeht.
