Münster bereitet sich auf rechtsextreme Demo und vier Gegenproteste vor
Valeria Trub
Münster bereitet sich auf rechtsextreme Demo und vier Gegenproteste vor
Ein Rechtsextremist hat für den 5. Juli eine Demonstration in Münster angemeldet. Vier Gegenproteste gegen die Kundgebung wurden ebenfalls offiziell angemeldet. Die Behörden bereiten sich auf einen massiven Polizeieinsatz an diesem Tag vor.
Die geplante Demonstration hat eine starke Reaktion ausgelöst. Vier separate Gegenveranstaltungen wurden genehmigt, um sich gegen die rechtsextreme Kundgebung zu stellen. Sowohl die ursprüngliche Versammlung als auch die Gegenproteste finden unter strengen rechtlichen Auflagen statt.
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Teilnehmenden aller Versammlungen ist es untersagt, Waffen, gefährliche Gegenstände mitzuführen oder Uniformen zu tragen. Auch das Verbergen der eigenen Identität ist nicht erlaubt. Die Polizei hat bestätigt, dass sie mit einem Großaufgebot vor Ort sein wird, um für Sicherheit und Neutralität zu sorgen.
Nach deutschem Recht bleibt das Recht auf friedliche und waffenlose Versammlung ein grundlegendes demokratisches Prinzip. Dies gilt selbst für Gruppen, die die Demokratie abschaffen wollen – solange sie sich dabei im Rahmen der Legalität bewegen. Blockaden, die darauf abzielen, Versammlungen zu verhindern, oder gewalttätige Handlungen werden jedoch nicht geduldet.
Die Polizei wird alle gesetzlichen Vorgaben durchsetzen, um jeden einzelnen Aufmarsch zu schützen. Die Verbote von Waffen, Uniformen und Identitätsverschleierung werden konsequent umgesetzt. Im Mittelpunkt steht die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und die Einhaltung des Rechts während aller Veranstaltungen am 5. Juli.
