Haushaltsausschuss vertagt Budget – doch Sanierungen laufen weiter
Recep Wohlgemut
Haushaltsausschuss vertagt Budget – doch Sanierungen laufen weiter
Eine hitzige Debatte über Finanzierung und Sanierungen prägte die jüngste Sitzung des Haushaltsausschusses. Wichtige Entscheidungen zum Bürgerzentrum Bergischer Löwe und zu Jugendeinrichtungen wurden getroffen, doch der Entwurf des Haushaltsplans selbst blieb unberücksichtigt. Stattdessen verschoben die Ausschussmitglieder die Diskussionen auf die nächste Ratssitzung in der kommenden Woche.
Zunächst widmete sich der Ausschuss den dringenden Reparaturen im Bergischen Löwen. Alexandra Meuthen, Leiterin des städtischen Liegenschaftsamts, warnte, dass die Elektroinstallation in einem kritischen Zustand sei und bei Hochwasser gefährdet wäre. Trotz Bedenken von Klaus Waldschmidt, Fraktionsvorsitzendem der SPD – der für eine Abwarten bis zur Vorlage eines umfassenden Sanierungskonzepts plädierte –, fand der Antrag breite Zustimmung. Nach einer nichtöffentlichen Beratung wurde der von der Verwaltung beantragte Betrag von 2,5 Millionen Euro für die Erneuerung der Elektroanlagen bewilligt.
Auch die Brandschutz- und Elektroarbeiten im Jugendzentrum Q1 am Quirlsberg erhielten überwältigende Unterstützung. Die Pläne für einen neuen Jugendtreff in der Oberen Hauptstraße kamen voran, auch wenn es noch kein konkretes Nutzungskonzept gibt. Die künftigen Nutzer sollen die weitere Entwicklung mitgestalten.
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Der Haushaltsentwurf stieß hingegen auf Widerstand. Die CDU forderte massive Kürzungen und eine Neuausrichtung des Vorschlags von Bürgermeister Marcel Kreutz. Statt den Plan zu beraten, beschloss der Ausschuss – geführt von CDU, Grünen und SPD – einstimmig, die Entscheidung zu vertagen. Sämtliche Haushalts- und Personaldebatten wurden auf die Ratssitzung am kommenden Dienstag verschoben.
Während der Bergische Löwe 2,5 Millionen Euro für die dringenden Elektroarbeiten erhält und die Modernisierung des Q1 sowie der neue Jugendtreff ohne Verzögerung voranschreiten, bleibt die weitere Finanzplanung der Stadt ungelöst. Der Rat muss nun in der nächsten Woche die blockierte Haushaltsfrage angehen.
