Erster Antiziganismus-Beauftragter der Bundesregierung will Diskriminierung systematisch bekämpfen
Vito Neureuther
Erster Antiziganismus-Beauftragter der Bundesregierung will Diskriminierung systematisch bekämpfen
Michael Brand ist als erster ständiger Beauftragter der Bundesregierung gegen Antiziganismus ernannt worden. Die Schaffung dieses Amtes erfolgte nach öffentlichen Forderungen nach entschlossenerem Vorgehen gegen Diskriminierung. Seine Berufung kommt zu einer Zeit, in der Berichte über Hass gegen Sinti und Roma weiter zunehmen.
Das Amt unterstreicht die anhaltende Verantwortung Deutschlands nach dem nationalsozialistischen Völkermord an Sinti und Roma. Brand, der zugleich Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfamilienministerium ist, übernimmt nun eine Doppelfunktion bei der Bewältigung dieser Herausforderungen.
Die Melde- und Informationsstelle Antiziganismus (MIA) in Berlin verzeichnete im vergangenen Jahr einen Anstieg der Vorfälle um 30 Prozent. Ihr Bericht für 2024 zeigt eine wachsende Feindseligkeit, insbesondere gegenüber ukrainischen Roma-Flüchtlingen. Obwohl die MIA die einzige unabhängige Stelle zur Erfassung solcher Fälle bleibt, baut die Bundesregierung ihre Bemühungen aus, um Antiziganismus systematisch zu erfassen und dagegen vorzugehen.
Brands Ernennung erfolgte nach öffentlichem Druck, doch wies er Kritik zurück, der Prozess habe zu lange gedauert. Er betonte, die Polizei solle eine unterstützende Rolle behalten, räumte jedoch ein, dass bessere Schulungen und mehr Einfühlungsvermögen nötig seien. Zu seinen Prioritäten gehören die Sensibilisierung für Vorfälle, die Bereitstellung von Beratungsangeboten und die Stärkung der Stimmen von Sinti und Roma.
Die Regierung arbeitet zudem über die Bund-Länder-Kommission gegen Antiziganismus daran, die Bildungschancen dieser Gruppen zu verbessern. Brand verurteilte pauschale Schuldzuweisungen an ganze Gemeinschaften für kriminelle Handlungen als inakzeptabel. Er stellte klar, dass die jüngsten Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz zu "Stadtbildern" sich nicht gegen Minderheiten richteten.
Das Amt des Beauftragten wurde erstmals auf Dauer eingerichtet – ein Zeichen für ein langfristiges Engagement. Brands Doppelfunktion im Familienministerium stärkt den ganzheitlichen Ansatz der Regierung im Kampf gegen Diskriminierung.
Der neue Beauftragte wird sich auf die Dokumentation von Vorfällen, die Unterstützung Betroffener und die Förderung struktureller Veränderungen konzentrieren. Angesichts steigender Meldungen zu Antiziganismus umfasst die Regierungsstrategie Bildungsreformen und eine intensivere Überwachung. Brands Ernennung markiert einen offiziellen Schritt zur Bewältigung eines Problems, das tief in der deutschen Geschichte verwurzelt ist.
