Diakonie Bethanien warnt vor Finanzierungslücken durch geplante Lohnkürzungen in Pflege und Krankenhäusern
Vito Neureuther
Diakonie Bethanien warnt vor Finanzierungslücken durch geplante Lohnkürzungen in Pflege und Krankenhäusern
Die Diakonie Bethanien hat Bedenken gegen geplante gesetzliche Änderungen bei der Lohnkostenerstattung in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern geäußert. Die Organisation warnt, dass diese Anpassungen zu einer Finanzierungslücke führen könnten, die die langfristige Versorgung und medizinische Dienstleistungen gefährdet. Im nächsten Monat soll der Bundestag über einen der Gesetzentwürfe beraten.
Am 12. Juni findet im Deutschen Bundestag die erste Lesung des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes statt. Dieses Gesetz sieht vor, die Erstattung von Lohnerhöhungen in Krankenhäusern, die über den bestehenden Grenzen liegen, auf 50 Prozent zu begrenzen. Ein weiterer Entwurf, das Pflegeneuordnungsgesetz, schlägt vor, die Verpflichtung zur Zahlung von Tariflöhnen für die Jahre 2027 bis 2030 auszusetzen.
Die Diakonie Bethanien, die sich an den Arbeitsvertragsrichtlinien der Diakonie (AVR) orientiert, argumentiert, dass solche Änderungen die Stabilität des Sektors gefährden. Gemeinsam mit anderen Wohlfahrtsverbänden betont die Organisation, dass die volle Erstattung von Tariflöhnen entscheidend sei, um Jobs in Pflege und Gesundheitswesen attraktiv zu halten. Dr. Stephan Ricken, Geschäftsführer der Diakonie Bethanien, erklärt, dass faire Löhne gesetzlich vorgeschrieben seien und ihre Finanzierung nicht gekürzt werden dürfe.
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Nach den geplanten Regelungen würde die Vergütung für Pflegeeinrichtungen strenger an festgelegte Obergrenzen geknüpft. Die Einrichtungen müssten dann die Differenz zwischen den tatsächlichen Tariflöhnen und den erstatteten Beträgen selbst tragen. Matthias Ruf, Vorsitzender des Vorstands, unterstreicht, dass faire Bezahlung die professionelle Arbeit anerkennt und dazu beiträgt, Fachkräfte im Pflegebereich zu halten. Die Organisation warnt zudem davor, Tariflöhne als Gegenstück zu finanzieller Entlastung darzustellen – nachhaltige Pflege erfordere sowohl ausreichend Personal als auch verlässliche Lohnfinanzierung.
Die vorgeschlagenen Gesetze könnten die Mittel für Löhne in Pflege und Krankenhäusern verringern. Die Diakonie Bethanien hält daran fest, dass eine Begrenzung der Erstattung die Dienstleistungsqualität und die Personalbindung beeinträchtigen würde. Die anstehende Bundestagsdebatte wird ein entscheidender Moment für die Zukunft dieser Politik sein.
