Bundestag startet Corona-Aufarbeitung – doch ohne Zeugenbefragungen
Adriana Schacht
Bundestag startet Corona-Aufarbeitung – doch ohne Zeugenbefragungen
Der Deutsche Bundestag hat eine offizielle Aufarbeitung der Coronavirus-Pandemie eingeleitet. Ein neu eingesetzter parlamentarischer Ausschuss ist zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen, um zentrale Aspekte der Krise zu untersuchen. Ziel der Gruppe ist es, ein umfassendes Bild der Pandemie zu zeichnen und bis Juni 2027 Handlungsempfehlungen vorzulegen.
Der Ausschuss wird sich mit der Beschaffung von Masken, der Impfstoffentwicklung und den Wirtschaftshilfsprogrammen befassen. Zudem soll die Auswirkung auf Kinder und Jugendliche bewertet werden. Unter dem Vorsitz der CDU-Abgeordneten Franziska Hoppermann besteht das Gremium aus 14 Parlamentariern und 14 Fachleuten.
Anders als ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss verfügt dieser Ausschuss jedoch nicht über die Befugnis, Zeugen vorzuladen. Seine Aufgabe besteht darin, Informationen zu sammeln und Verbesserungsvorschläge für künftige Gesundheitskrisen zu erarbeiten.
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In einer anderen Entwicklung fordern konservative Politiker mehr Maßnahmen, um syrische Flüchtlinge in Deutschland zur Rückkehr in ihre Heimat zu bewegen. Die Partei von Bundeskanzler Friedrich Merz will freiwillige Ausreisen attraktiver gestalten. Der CDU-Innenexperte Alexander Throm argumentierte, der ursprüngliche Fluchtgrund – das Terrorregime unter Assad – bestehe nicht mehr.
Seit Anfang 2025 sind erst 1.867 Syrer mit staatlicher Unterstützung in ihre Heimat zurückgekehrt. Trotz des Sturzes des Assad-Regimes haben sich nur wenige für eine Rückkehr entschieden. Die Ergebnisse des Ausschusses sollen die künftige Krisenvorsorge prägen. Unterdessen hält die Debatte über die Rückkehr von Flüchtlingen an, wobei konservative Kräfte für eine erleichterte Ausreise plädieren. Die Zahl der Rückkehrer bleibt jedoch gering – ein Zeichen für die anhaltenden Herausforderungen bei den Rückführungsbemühungen.
